Binance-CEO nicht „fachlich geeignet und zuverlässig“ genug? – BaFin hatte Bedenken bei Zulassung

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Die deutsche Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) soll der führenden Kryptobörse Binance geraten haben, ihren Zulassungsantrag bei der Behörde zurückzuziehen, da diese gravierende Bedenken hinsichtlich Binance-Chef Changpeng Zhao und der Firmenstruktur gehabt haben soll.

Wie das Wall Street Journal am 28. Juli entsprechend berichtet, hat die BaFin der Kryptobörse im Bezug auf Zhao wohl vermittelt, dass der Binance-Geschäftsführer nach den Kriterien der Finanzaufsicht nicht als „fachlich geeignet und zuverlässig“ eingestuft wird. Diese Richtlinien sehen vor, dass Geschäftsleiter – zur Erteilung einer Lizenz – die nötige „fachliche Qualifikation, persönliche Zuverlässigkeit und ausreichende zeitliche Verfügbarkeit“ mitbringen müssen, um ihre Aufgabe ordnungsgemäß erfüllen zu können.

Des Weiteren soll die BaFin gerügt haben, dass die Unternehmensstruktur der Binance keine ordentliche Beaufsichtigung zulässt. Am 26. Juli hatte die Kryptobörse bereits vermeldet, dass sie ihren Zulassungsantrag in Deutschland zurückzieht, wobei zu diesem Zeitpunkt angegeben wurde, dass die Kryptobörse ihre Anstrengungen lieber auf Compliance mit der neuen Krypto-Regulierung der EU – die Markets in Crypto-Assets (MiCA) – konzentrieren wolle.

Gemäß dieser Mitteilung erklärt ein Binance-Sprecher auf Anfrage von Cointelegraph nun, dass der Artikel vom Wall Street Journal nicht richtig ist. Konkrete Angaben zu den Vorwürfen gegenüber CEO Changpeng Zhao will die Börse allerdings nicht machen.

Auch in den USA sieht sich Binance mit Druck seitens der Börsenaufsicht SEC und der Handelsaufsicht CFTC konfrontiert, weil sie gegen das geltende Wertpapier- und Handelsrecht verstoßen haben soll. Zumindest im Verfahren mit der CFTC haben die Anwälte der Kryptobörse am 27. Juli einen Antrag auf Klageabweisung gestellt, der damit begründet wird, dass die Aufsicht ihren Zuständigkeitsbereich überschritten haben soll.

Des Weiteren ermittelt die amerikanische Staatsanwaltschaft wohl auch wegen vermeintlicher Verstöße gegen geltende Sanktionen in den Handelsbeziehungen mit Russland gegen die Binance. Im Zuge dieser Vorwürfe soll auch der frühere Chief Strategy Officer Patrick Hillmann am 6. Juli das Krypto-Unternehmen verlassen haben.

Der Kritikpunkt der fragwürdigen Firmenstruktur wird nicht zuletzt dadurch befeuert, dass Binance keine feste Hauptgeschäftsstelle hat, obwohl die Firma die weltweit größte Kryptobörse überhaupt betreibt. Laut Medienberichten soll Zhao seit 2021 zwar in Dubai leben, jedoch hatte die SEC noch im Juni Probleme, dem Binance-Chef ordnungsgemäß seine Anklage zuzustellen.




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