„SEC hat ihre Pflichten verletzt“ – Coinbase wirft Behörde in Klageabweisung Rechtsbruch vor

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Die in den USA ansässige Kryptobörse Coinbase hat einen Antrag auf Abweisung der von der amerikanischen Börsenaufsicht SEC im Juni eingereichten Klage gestellt.

Wie es im entsprechenden Antrag vom gestrigen 4. August an das US-Bezirksgericht für den südlichen Bezirk von New York heißt, begründen die Anwälte von Coinbase die Abweisung allen voran damit, dass die SEC „ihre Pflicht zum ordentlichen Verfahren verletzt, ihren Ermessensspielraum missbraucht und ihre eigenen früheren Auslegungen der Wertpapiergesetze aufgegeben“ habe, als die Behörde plötzlich und unerwartet Anklage gegen das Krypto-Unternehmen erhoben hat. Die Coinbase-Anwälte berufen sich zudem auf den Präzedenzfall aus dem Verfahren SEC gegen Ripple, in dem die vorsitzende Richterin jüngst entschied, dass XRP (XRP) nach den geltenden Kriterien größtenteils nicht als Wertpapier einzustufen sei.

Im Hinblick auf letzteres Argument bekräftigt Coinbase, dass das Anbieten der 12 Kryptowährungen, um die es in der SEC-Klage speziell geht, eben nicht die Definition von „Investitionsverträgen“ nach den Kriterien des sogenannten Howey-Tests erfüllen und dass die Börse auch nicht als registrierter Broker tätig ist. Zudem wären die Vorwürfe der Behörde am Staking-Dienst der Handelsplattform „rechtlich nicht zulässig“. In Anbetracht dieser Punkte bittet die Coinbase das Gericht, den Fall abzuweisen, weil die Strafverfolgungsmaßnahme der SEC schlicht „unverhältnismäßig“ sei und eine Überschreitung ihrer vom Kongress gewährten Befugnisse darstelle.

Die SEC reichte die Klage gegen Coinbase am 6. Juni ein, also etwa drei Monate nachdem die Kryptobörse über eine sogenannte Wells Notice von der Behörde über ein mögliches Strafverfahren informiert wurde. Das Unternehmen hat die Anschuldigungen der SEC, dass seine Geschäftsaktivitäten möglicherweise gegen geltendes Wertpapierrecht verstoßen, jedoch stets bestritten und kündigte am 3. August im Rahmen einer Pressekonferenz an, dass es einen Antrag auf Klageabweisung stellen werde.

Neben Coinbase hat die SEC auch vergleichbare Maßnahmen gegen Binance und Hex-Gründer Richard Heart ins Rollen gebracht. Die US-Politik hat derweil einen Gesetzentwurf durch die Ausschüsse gebracht, der die Befugnisse der SEC in Bezug auf Krypto-Vermögenswerte neu strukturieren könnte, falls er tatsächlich verabschiedet wird.




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