Circle in SEC-Klage gegen Binance: Stablecoins sind „keine Wertpapiere“

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Circle, das Unternehmen, das den Stablecoin USD Coin (USDC) herausgegeben hat, hat sich in dem Verfahren der US-Börsenaufsicht (SEC) gegen die Kryptobörse Binance geäußert und dabei argumentiert, dass Stablecoins keine Wertpapiere sind.

In einem Gerichtsantrag argumentierte Circle entsprechend, dass Vermögenswerte, die an den US-Dollar gekoppelt sind, wie der Binance USD (BUSD) oder der firmeneigene Stablecoin USDC, keine Wertpapiere sind, unter anderem weil diejenigen, die diese Stablecoins kaufen, keinen Gewinn aus dem Erwerb erwarten. Laut Circle haben Stablecoins als Zahlungsmittel selbst nicht die „Eigenschaften eines Investitionsvertrags“, die für die Definition als Wertpapier grundlegende Voraussetzung sind.

Am 5. Juni verklagte die Börsenaufsicht Binance wegen mehrerer angeblicher Rechtsverstöße. Die Aufsichtsbehörde erhob insgesamt 13 Anklagen gegen die Kryptobörse. Dazu gehört der Verkauf von BNB (BNB) und BUSD, wobei behauptet wird, dass das Stablecoin-Angebot ein nicht registriertes Wertpapier ist. Die SEC meint auch, dass Binance es versäumt hat, sich als Broker-Dealer zu registrieren und dass sie auf mehreren Ebenen illegal in den USA tätig war.

Am 22. September baten die Binance und deren CEO Changpeng Zhao das Gericht, die Klage gegen die SEC abzuweisen. Binance und Zhao behaupteten, dass die SEC ihre Befugnisse in der Klage gegen sie überschritten habe. In dem Antrag betonten die Anwälte von Binance und Zhao ihre Überzeugung, dass die SEC es versäumt habe, vor ihrer Klage gegen die Börse klare Richtlinien für die Kryptobranche einzuführen, und dass sie ihre Befugnisse dann erst später rückwirkend auf den Sektor übertragen habe.

Neben Kryptowährungen und Kryptobörsen hat sich die SEC mittlerweile auch verstärkt mit Non-Fungible Tokens (NFTs) befasst und entschieden, dass diese Wertpapiere sind. Am 28. August reichte die SEC deshalb eine Klage gegen das Unterhaltungsunternehmen Impact Theory wegen des Verkaufs seiner NFT-Kollektion ein. Die SEC ist der Auffassung, dass es sich bei den NFTs um nicht registrierte Wertpapiere handelt.

Neben Impact Theory ging die Behörde auch gegen eine andere Firma wegen des Verkaufs von NFTs vor. Am 13. September erhob die Börsenaufsicht dementsprechend Anklage gegen die Firma, die hinter der NFT-Kollektion Stoner Cats steht. Der SEC zufolge hat sich das Unternehmen damit ebenfalls dem nicht registrierten Verkauf von Wertpapieren schuldig gemacht.


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