SEC hat keine Befugnis über Krypto

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Die Kryptowährungsbörse Bittrex hat in ihrem Rechtsstreit mit der US-Börsenaufsicht SEC einen Antrag auf Abweisung eingereicht.

In einem aktuellen gerichtlichen Antrag argumentiert Bittrex, die SEC sei nicht befugt, Kryptowährungen als Wertpapiere zu regulieren, es sei denn, der Kongress gibt der Behörde ausdrücklich diese Befugnis. Diese Behauptung fechtet die Auslegung der bestehenden Wertpapiervorschriften durch die SEC an und soll zu einem besser definierten Rechtsrahmen für digitale Vermögenswerte führen.

In dem Abweisungsantrag hat Bittrex einen ähnlichen Ansatz wie Coinbase gewählt. Auch die Argumente ähneln sich sehr. Dieser gleiche Ansatz deutet darauf hin, dass Bittrex sich strategisch einen Vorteil aus dem von Coinbase geschaffenen robusten rechtlichen Rahmen verschaffen will. So soll auch eine einheitliche Verteidigung gegen die Klage der SEC aufgebaut werden.

Bittrex-Antrag auf Abweisung (Screenshot). Quelle: CourtListener

Wie bei Coinbase sieht auch das Rechtsteam von Bittrex in den Vorwürfen der SEC in Bezug auf den Handel mit Investmentverträgen einige Lücken. Beide Börsen räumten zwar ein, dass der Erstverkauf bestimmter Krypto-Vermögenswerte als Wertpapierkontrakte eingestuft werden könnte, behaupten aber, dass sich diese Einstufung nicht auf Vermögenswerte beziehen könne, die auf Sekundärmärkten gehandelt werden.

Es hieß weiter, dass ein Vermögenswert, sobald er auf den Markt gebracht und aktiv auf Sekundärmärkten gehandelt wird, nicht mehr als Wertpapier, sondern als Ware oder eine andere Klasse digitaler Vermögenswerte eingestuft werden sollte.

Außerdem behauptet Bittrex, die SEC habe nicht angemessen kommuniziert, dass derartige Handlungen verboten sind. Auch das ist eine Verteidigungsstrategie, die häufig von Krypto-Unternehmen vor Gericht gegen die SEC verwendet wird.

Im April erhob die SEC Anklage gegen Bittrex und seinen Mitbegründer William Shihara wegen des Betriebs einer nicht registrierten nationalen Wertpapierbörse. In der Klage heißt es, Bittrex würde Handel mit digitalen Vermögenswerten anbieten, ohne sich bei der SEC als Börse registriert zu haben.

Die SEC wirft Bittrex Global, der ausländischen Tochtergesellschaft von Bittrex, ebenfalls vor, sich nicht als nationale Wertpapierbörse registriert zu haben.


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