Die in Hongkong ansässige Kryptobörse CoinEx wurde von der Generalstaatsanwältin Letitia James mit einem Betriebsverbot für New York belegt. Laut einer entsprechenden Ankündigung vom 15. Juni wurden Gelder der Börse im Wert von über 1,7 Millionen US-Dollar beschlagnahmt, weil CoinEx sich angeblich nicht ordentlich als Wertpapier- und Handelswarenmakler registriert hat.
Mit der damit einhergehenden Vereinbarung wird eine frühere Klage gegen CoinEx vom Februar beigelegt, in der die New Yorker Generalstaatsanwalt dem Unternehmen vorwarf, sich fälschlicherweise als Börse auszugeben und sich nicht bei den örtlichen Behörden registriert zu haben.
„Als Teil der heutigen Einverständniserklärung ist es CoinEx ab sofort untersagt, Wertpapiere und Commodities in New York anzubieten, zu verkaufen oder zu kaufen und die eigene Plattform in diesem Bundesstaat zur Verfügung zu stellen“, so die Mitteilung.
Gemäß der Vereinbarung werden über 1,1 Millionen US-Dollar an 4.691 New Yorker Anleger zurückerstattet, und mehr als 600.000 US-Dollar werden als Strafe vom Staat einbehalten.
There are serious consequences for ignoring New York laws.
As a result of our lawsuit, cryptocurrency platform @coinexcom is banned from operating in New York and the rest of the country and will pay $1.7 million in penalties and refunds for impacted New Yorkers. https://t.co/U3wkdfHu3o
— NY AG James (@NewYorkStateAG) June 15, 2023
Außerdem muss CoinEx Geo-Blocking einrichten, um den Zugriff von New Yorker IP-Adressen zu verhindern. Ebenfalls dürfen generell keine neuen Konten für Kunden aus den USA eröffnet werden.
„Die heutige Einigung sollte den Krypto-Unternehmen als Warnung dienen, dass die Missachtung der New Yorker Gesetze saftige Konsequenzen nach sich zieht. Mein Büro wird weiterhin gegen Krypto-Unternehmen vorgehen, die das Gesetz dreist missachten, Investoren in die Irre führen und New Yorker Bürgerinnen und Bürger in Gefahr bringen“, wie James in der Ankündigung mahnt.
CoinEx-Nutzer können sich in den nächsten 90 Tagen ihre Krypto-Gelder direkt von der Börse zurückerstatten lassen. Nach diesem Zeitraum können berechtigte Anleger immerhin noch Gelder in Fiatwährung erhalten, indem sie eine E-Mail an coinexrefund@ag.ny.gov senden. Laut der Ankündigung werden den Anlegern ab dem 25. April 2023 ansonsten Kryptowährungen oder Bargeldäquivalente auf ihre Konten zurückgezahlt.
Die CoinEx wurde von James am 22. Februar vor dem New York Supreme Court verklagt, weil es angeblich „wiederholt und anhaltend betrügerische Praktiken“ angewandt und gegen das Martin-Gesetz des Bundesstaates verstoßen habe – eines der strengsten Gesetze zur Betrugsbekämpfung in den USA.
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